Medienpolitik

die_medienanstalten_logoMedienpolitik in Deutschland ist Ländersache. So wie Schulen oder die Polizei. Die Landesregierungen entscheiden über die Zulassung von Fernseh- und Radiosendern.

Besonders auffällig ist das in der Radiolandschaft: In jedem Bundesland gibt es unterschiedliche Sender. Dahinter stecken auch verschiedene Konzepte. Während einige Länder offensiv Privatsender zugelassen haben, sind andere wesentlich zurückhaltender. Zwei Beispiele: Nordrhein-Westfalen und Hessen.

Hessen pflegt schon seit Jahren eine sehr lockere Zulassungspolitik. So senden dort neben dem HR auch die privaten Sender Radio FFH, Planet, Harmony FM, Antenne Frankfurt (früher: Energy Rhein-Main, Main FM, FAZ Business Radio), Radio Bob und Klassik Radio. Anders in NRW: Dort gibt es zwar flächendeckend Lokalsender, aber eben nur jeweils einen pro Landkreis bzw. pro Stadt. In der Praxis bedeutet das: In einer Großstadt wie Dortmund ist neben den WDR-Programmen nur der lokale Sender Radio 91.2 als privater Monopolist zugelassen. Diese Politik geht auf Kosten der Vielfalt, soll den Sendern aber ein stabiles ökonomisches Umfeld garantieren.

Medienpolitik kann auch inhaltlich eingreifen. Ein schönes Beispiel: Antenne Frankfurt. Dieser Sender ist als Wirtschaftssender zugelassen, das heißt: Der Sender muss einen bestimmten Umfang an Wirtschaftsberichterstattung garantieren. Daran sind bisher alle Vorgängersender gescheitert. Zuletzt Energy Rhein-Main, das versucht hat ein Jugendprogramm mit Wirtschaftsnachrichten zu kombinieren.

Die Landesmedienanstalten (14 in ganz Deutschland, Hamburg/Schleswig-Holstein und Berlin-Brandenburg betreiben jeweils eine gemeinsame) stehen zunehmend in der Kritik. Aus dem Netz kann relativ unkontrolliert gesendet werden während sie terrestrische Sender mit Auflagen zulassen. Je wichtiger Internetradios werden, desto mehr stellt sich die Frage, warum eine Seite kontrolliert wird, die andere aber nicht.

Mit der Kritik an den Landesmedienanstalten hat sich zuletzt das NDR-Magazin ZAPP auseinander gesetzt.

Verwalten statt Gestalten – die Landesmedienanstalten (NDR)

Ach die Initiative Fair Radio setzt sich sich kritisch mit den Landesmedienanstalten auseinander

Die Landesmedienanstalten und die Medienaufsicht

 

 

 

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